Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.1987 - 12 A 954/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,7291
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.1987 - 12 A 954/86 (https://dejure.org/1987,7291)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.07.1987 - 12 A 954/86 (https://dejure.org/1987,7291)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Juli 1987 - 12 A 954/86 (https://dejure.org/1987,7291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,7291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 581 (Ls.)
  • NVwZ 1988, 71
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 30.08.1988 - 9 C 14.88

    Asylrecht - Straftat - Politische Verfolgung - Verzögerte Urteilsabfassung -

    An dieser Rechtsprechung hat der Senat auch in der Folgezeit festgehalten (vgl. Urteil vom 16. April 1985 - BVerwG 9 C 109.84 - BVerwGE 71, 180; Urteil vom 19. Mai 1987 - BVerwG 9 C 184.86 - a.a.O.; Beschluß vom 9. Oktober 1987 - BVerwG 9 B 359.87 - InfAuslR 1988, 155 m. Anm. Odendahl; Urteil vom 9. Februar 1988 - BVerwG 9 C 256.86 - NVwZ 1988, 72 [OVG Nordrhein-Westfalen 15.07.1987 - 12 A 954/86] ).
  • BVerwG, 05.05.1988 - 7 B 8.88

    Wilhelm Stäglich

    Die Auslegung des § 48 Abs. 4 Satz 1 VwVfG ist jedenfalls durch die von der Beschwerde beanstandete Entscheidung des Großen Senats des Bundesverwaltungsgerichts für den hier interessierenden Zusammenhang grundsätzlich geklärt; das kommt übrigens auch darin zum Ausdruck, daß sich die Rechtsprechung, soweit ersichtlich, dem Großen Senat angeschlossen hat (z.B. VGH Mannheim in VBlBW 1986, 221 [224], OVG Münster in NVwZ 1988, 71 [723]; vgl. auch gegenüber den in der Beschwerdeschrift zitierten negativen Stimmen in der Literatur die eher positiven Äußerungen bei Osterloh in JuS 1985, 561 [562 unter Hinweis auf Götz in JuS 1983 926], Hendler in JuS 1985, 947 sowie Battis, Allgemeines Verwaltungsrecht, 1985, Rdnr. 213); bestätigt wird dies durch den Umstand, daß die Bundesregierung in dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes (BT-Drucks. 10/6283) eine Änderung des § 48 Abs. 4 VwVfG im Hinblick auf die grundlegende Entscheidung des Großen Senats für überflüssig hält; ob diese Einschätzung zu billigen ist, mag angesichts der vielerlei möglicherweise unterschiedlich zu beurteilenden Fallgestaltungen, die jüngst Kellermann geschildert hat (VBlBW 1988, 46 [4q ff.]), zweifelhaft erscheinen, ebenso wie es denkbar ist, daß sich für solche Fallgestaltungen ohne Eingreifen des Gesetzgebers im Zusammenhang mit § 48 Abs. 4 VwVfG noch weitere grundsätzliche Fragen stellen können.
  • VG Minden, 05.09.2014 - 6 K 806/14
    vgl. BVerwG, Urteil vom 20.9.2001 - 7 C 6.01 -, NVwZ 2002, 485 = juris; OVG NRW, Urteil vom 15.7.1987 - 12 A 954/86 -, NVwZ 1988, 71; Kopp/Ramsauer, a.a.O., § 48 Rn. 156.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht